Auf Antrag der FDP wurde diese Aktuelle Stunde angesetzt, obwohl die FDP noch vor drei Wochen den Koalitionsantrag in Sachen Impfen und Schnelltests abgelehnt hat. Aber es ist gut die FDP mit im Boot zu haben, parteiübergreifend dazu zulernen und alle Berliner*innen in der Pandemie besser zu unterstützen.
Das Land Berlin ist das erste Bundesland mit einer Schnellteststrategie und die Koalition hat beschlossen, dass das gesamte Krankenhaus- und Pflegepersonal – natürlich auch die Leasingkräfte – immer vor Dienstbeginn getestet wird.
Auch so genannte Selbsttest für den persönlichen Gebrauch sollen möglich sein, hier müssen Aufklärung und Gebrauchsanweisungen besser werden.
So können wir vor allem Kita- und Schulöffnung im Präsenzbetrieb systematisch vorbereiten. Das ist das A und O in Bezug auf die Wiedereröffnung des Präsenzbetriebs.
Im Kampf gegen Corona sind Schnelltests nur ein Element. Sie sind wichtig für Prävention und Früherkennung, sind keine Alternative zu den aktuellen Maßnahmen. Durch ihren Einsatz können wir das Infektionsgeschehen eindämmen und Schutz vor Übertragung bieten.
Hier finden Sie die Rede als PDF zum Nachlesen